Gewaltenteilung in Deutschland

Gewaltenteilung bedeutet, dass die staatlichen Befugnisse auf mehrere Teilbereiche verteilt werden. Dadurch soll eine Bündelung von zu viel Macht verhindert werden. Die Gewaltenteilung in Deutschland basiert auf Artikel 20 des Grundgesetzes und besteht aus Legislative, Exekutive und Judikative.

Die Legislative:

Die Legislative, beispielsweise Bundestag und Bundesrat, sind als gesetzgebende Gewalt für das Zustandekommen der allgemeingültigen Gesetze zuständig.

Die Exekutive:

Die Exekutive als ausführende Gewalt sorgt anschließend dafür, dass diese in der Praxis auch durchgesetzt werden. Jeder Polizist oder Finanzbeamte ist demnach ein Teil der Exekutive.

Die Judikative:

Schließlich gibt es noch die Judikative, welche als rechtsprechende Gewalt über die Einhaltung der Gesetze wacht. Wer beispielsweise verbotenerweise Steuern hinterzieht, bekommt es mit der Legislative in Form von Staatsanwälten und Richtern zu tun.

Geteilte macht und gegenseitige Kontrolle

Die Gewaltenteilung in Deutschland soll vor allem Macht beschränken und deren Missbrauch verhindern. Deshalb sind die drei Gewalten grundsätzlich unabhängig voneinander und kontrollieren sich teilweise auch gegenseitig. So braucht jede staatliche Behörde als Teil der Exekutive eine Rechtsgrundlage, um handeln zu können. Diese wiederum muss zunächst von der Legislative geschaffen werden. Bei Verstößen gegen diese Regelungen entscheidet schließlich ein Gericht als Judikative. Dessen Richter sind jedoch völlig unabhängig und lediglich an die geltenden Gesetze gebunden.