Das System der EU-Ratspräsidentschaft

Der EU-Rat setzt sich aus Ministern der Mitgliedsstaaten zusammen. Es gibt dabei 9 Gruppierungen und die Zusammensetzung des Rates zu diesem Zeitpunkt hängt von dem Tagesordnungspunkt der Sitzung ab.

Als zwei Beispiele seien hier genannt die Gruppierung Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen, also treffen sich die Außenminister der Mitgliedsstaaten, bei der Gruppierung Justiz und Inneres sind es die Justiz- und Innenminister, die sich an den Sitzungen beteiligen.

Zu den Aufgaben der Ratspräsidentschaft zählt unter anderem die Organisation der Arbeit des Rates und von Meetings, um die legislativen Entscheidungen zu beschleunigen. Weitere Tätigkeitsfelder des Ratspräsidenten sind die Vermittlung und die Kompromissbildung bei politischen Streitigkeiten und der Vorsitz von Arbeitsgruppen.

Die Dauer des Ratsvorsitzes beträgt 6 Monate und wird nach einer vorher festgelegten Reihenfolge durchgeführt. Bei der Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten ändert sich die Reihenfolge des Vorsitzes, die letzte Änderung der Reihenfolge fand zum 01.01.2007 statt, als Bulgarien und Rumänien der EU beitraten.

Und wie sieht die Zukunft der EU-Ratspräsidentschaft aus? Die Europäische Union ist seit geraumer Zeit bestrebt, eine einheitliche Verfassung für alle Mitgliedsstaaten zu schaffen. Hierzu wird an einem Vertrag über die Verfassung gearbeitet. Allerdings lehnen einige Mitgliedsstaaten (zuletzt Frankreich und die Niederlande) durch Volksentscheide diesen Entwurf ab. Ein Teil dieser angestrebten Verfassung betrifft die Veränderung der Zusammensetzung der EU-Ratspräsidentschaft. Drei Mitgliedsstaaten übernehmen gemeinsam die Leitung, wobei jedes Land weiterhin 6 Monate den Vorsitz selbst innehaben soll. Die Arbeit des Vorsitzes wird auf mehrere Länder verteilt. Der Präsident des EU-Rates wird nach dieser Konzeption vom Rat gewählt und hat das Amt für 30 Monate inne, einmal kann der Präsiden wiedergewählt werden.

Die Triopräsidentschaft haben erstmals Deutschland, Portugal und Slowenien praktiziert, obwohl diese Praxis noch nicht offiziell beschlossen worden ist. Ziel dieser Triopräsidentschaft ist die Erlangung von mehr Kontinuität in der Arbeit des Rates durch die Abstimmung von nationalen Initiativen und eine gemeinsame Fokussierung auf Kernthemen.