Das Europa-Parlament

Wenn man sich in der Bevölkerung umhört und das Thema Europa und sein Parlament anspricht, werden viele sich desinteressiert abwenden, wenn sie überhaupt schon einmal etwas von einem Europa-Parlament gehört haben.

Dabei werden immer mehr Entscheidungen im Europa-Parlament getroffen, die auch die jeweiligen nationalen Regierungen betreffen bzw. die die vom Europa-Parlament getroffenen Beschlüsse in Gesetze umsetzen müssen.

Das Europa-Parlament als eines der fünf Hauptorgane der Europäischen Union wurde 1952 gegründet. Es hat seinen Sitz in Straßburg, wenngleich in Brüssel und Luxemburg weitere Dienstorte sind. Es besteht seit der 6. Wahlperiode aus dem Jahre 2004 aus 732 gewählten Mitgliedern; nach dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens im Januar 2007 erhöht sich die Zahl der Parlamentarier auf 785. Um eine weiter ausufernde Zahl der Parlamentarier zu verhindern, hat sich das EU-Parlament gemäß Vertrag dazu entschlossen, ab der 7. Wahlperiode nur noch 736 Mitglieder zuzulassen.

Die einzelnen Mitglieder des Europa-Parlaments sind zwar Repräsentanten ihrer jeweiligen Regierungen und Mitgliedstaaten. Dennoch wird das Parlament in einer seit 1979 geltenden Regelung alle fünf Jahre durch eine freie und geheime in den Mitgliedstaaten stattfindenen Wahl gewählt.

Wahlberechtigt für die Europa-Wahl sind alle Bürger der Europäischen Union, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz oder ihre Herkunft in einem der Mitgliedstaaten haben. Die Abgeordneten des Europa-Parlaments repräsentieren somit fast 500 Millionen EU-Bürger. Somit kann das Europa-Parlament auch als Bürgerkammer der EU bezeichnet werden, während der Rat der Europäischen Union als Staatenkammer bezeichnet wird.

In den Anfängen hatte das Europäische Parlamten kaum Kompetenzen. Es beschränkte sich im Wesentlichen auf die Kernaufgaben, nämlich die Gesetzgebung, Budgetierung und der Kontrolle der Europäischen Kommission. Erst durch die Verträge von Maastricht im Jahre 1992 und zuletzt durch den Vertrag von Nizza im Jahre 2001 erlangte das Europa-Parlament deutlich mehr Kompetenzen, wenngleich vergleichsweise doch deutlich weniger als manche nationale Parlamente der Mitgliedstaaten.